TAGESORDNUNG
für die Sondersitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 08.11.2023 um 17:00 Uhr
im Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des
   Integrationsrates am 08.11.2023
   2 Mitteilungen
   2.1 Berichte aus den Arbeitskreisen
   3 Anfragen
   4 Anträge
   5 Vorstellung des AK Asyl e.V.
   Berichterstattung: Tobias Reher
   6 Vorstellung der Jugendberufsagentur Bielefeld
   Berichterstattung: Christian Roebers
   7 Weiterführung des Integrationsbudgets
   8 Integrationsbudget - Weiterführung von Sprachangeboten
   9 Berichte aus den Ausschüssen
   10 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   10.1 Projekt "Eltern mischen mit"
   10.2 Verwendung der Restmittel des Integrationsbudgets durch das KI - Antrag vom 18.10.2023

   Nicht öffentliche Sitzung:
   11 Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des
   Integrationsrates am 08.11.2023
   12 Mitteilungen
   13 Anfragen
   14 Anträge
   15 Aussprache
   15.1 Aussprache zum Artikel in der Neuen Westfälischen Bielefeld
   15.2 Aussprache zu der persönlichen Erklärung eines Mitglieds des IR in der Sitzung
   vom 08.11.2023
   16 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   17 Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

• Aushang

TAGESORDNUNG
für die Sondersitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 08.11.2023 um 17:00 Uhr
im Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Mitteilungen
   2 Anfragen
   2.1 Anfrage zur Sondersitzung des Integrationsrates am 8.12.2023, bezogen auf die
   Beschlussvorlage (Drucksachen Nr. 6501/2020-2025 und dem „Vorstand“
   ausgehändigte Tabelle)

   2.1.1
   Antwort auf die Anfrage zur Sondersitzung des Integrationsrates (Drucksachen-Nr,
   6999/2020-2025)
   3 Anträge
   4 Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum
   4.1 Ergänzende Informationsvorlage zur Drucksachennummer 6501/2020-2025
   5 Antwort auf die Anfrage "Psychosoziale Beratungsstellen in Bielefeld"
   (Drucksachen-Nr 6795/2020-2025)
   Nicht öffentliche Sitzung:
   6 Mitteilungen
   7 Anfragen
   8 Anträge
   9 Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

• Aushang
• Niederschrift

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 18.10.2023 um 17:00 Uhr
im Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
   2 Antwort auf Einwohnerfrage vom 27.09.2023 "Eltern mischen mit"
   3 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Integrationsrates am
   27.09.2023
   4 Mitteilungen
   4.1 Neuer Termin für das Jubiläumsfest
   4.2 Sitzungstermine 2024
   4.3 Theater Bielefeld: "Bielefelder Geschichten" am 6. u. 12.11.2023, 19:30 Uhr
   4.4 Antwort auf Anfrage zu psychosoz. Beratungsstellen in Bielefeld
   5 Anfragen
   6 Anträge
   7 Berichte aus den Ausschüssen
   8 Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung
   9 Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -
   Jugendamt-
   9.1 Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -
   Jugendamt-
   10 Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
   11 Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum
   Berichterstattung: Herr Wörmann
   12 Projekt "Guter Lebensabend NRW"
   Berichterstattung: Bachyt Muratbayeva, Paul Plaßmann,
   13 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte
   für Flüchtlinge und Obdachlose
   14 Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung
   15 Weiterführung des Teilhabefonds ab 2024
   16 Landeskinderschutzgesetz, Kinderschutz und Frühe Hilfen
   Berichterstattung: Frau Berkemeyer
   17 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   Nicht öffentliche Sitzung:
   18 Vor Eintritt in die Tagesordnung
   19 Mitteilungen
   20 Anfragen
   21 Anträge
   22 Vorlagen nichtöffentlich
   23 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   24 Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

• Aushang
• Niederschrift

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 27.09.2023 um 17:00 Uhr
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
   2 Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Integrationsrates am
   23.08.2023
   3 Mitteilungen
   3.1 26.09.2023 - "30 Jahre Solingen"
   3.2 04.11.2023 - Jubiläumsfeier 50 Jahre Integrationsrat
   4 Anfragen
   4.1 Psychosoziale Beratungsstellen in Bielefeld
   5 Anträge
   6 Berichte aus den Ausschüssen
   7 Ausstellung "Angekommen"
   Berichterstattung: Herr Dr. Möller, Historisches Museum
   8 Berichterstattung zur Anfrage zum herkunftssprachlichen Unterricht
   Berichterstattung: Herr Rammert, Schulamtsdirektor
   9 10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors
   Berichterstattung: Umweltamt
   10 Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung
   11 Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für Jugend und Familie -
   Jugendamt-
   12 Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
   13 Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum
   Berichterstattung: Herr Nürnberger
   14 Mitarbeit in verschiedenen Gremien
   14.1 Umbenennung von Mitgliedern in Abeitskreisen und Vergabegremien
   14.2 Umbenennung von Mitgliedern in Ausschüssen und Beiräten
   15 Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung
   16 Weiterführung des Sprachtrainings für Frauen - "Deutsch im Alltag"
   17 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   Nicht öffentliche Sitzung:
   18 Mitteilungen
   19 Anfragen
   20 Anträge
   21 nichtöffentliche Vorlagen
   22 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   23 Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

• Aushang
• Niederschrift

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 23.08.2023 um 17:00 Uhr
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Genehmigung von Niederschriften
   2.1 Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Integrationsrates am
   22.03.2023
   2.2 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Integrationsrates am
   24.05.2023
   3 Mitteilungen
   3.1 Bericht aus den Arbeitskreisen
   3.2 Neuer Termin für IR-Sitzung im Oktober: 18.10.2023
   3.3 Besuch des Landtags in Düsseldorf am 25.10.2023
   3.4 Neue Homepage des KI
   3.5 Bielefelder Integrationspreis
   3.6 Integrationsmonitoring
   4 Anfragen
   4.1 Migrantenselbstorganisationen und Netzwerk MSO
   4.2 Rechtsextremismus Kennzahlen zu Bielefeld
   4.3 Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU)
   5 Anträge
   6 Mitarbeit in Gremien
   6.1 Mitarbeit in Arbeitskreisen und Vergabegremien
   6.2 Mitarbeit in Ausschüssen und Beiräten
   7 Zukünftige Anbindung und Finanzierung des Projekts "Komm, wir gehen
   spazieren"
   8 Lebenslagenbericht 2023
   Berichterstattung: J. Bergen
   9 Inbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte
   10 Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten
   11 Zwischenbericht zur Umsetzung des Projektes „Running in your shoes“
   Berichterstattung: Dr. Inga Koriath
   12 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   12.1 10+1 Bäume
   12.2 Islamische Bestattungen in Bielefeld

   Nicht öffentliche Sitzung:

   13 Mitteilungen
   14 Anfragen
   15 Anträge
   16 Vorlagen nichtöffentlich
   17 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   18 Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

• Aushang
• Niederschrift

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 24.05.2023 um 17:00 Uhr
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung der Niederschrift
   1. Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Integrationsrates am 30.11.2022
   2. Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 25.01.2023
   3. Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Integrationsrates am 22.02.2023
   4. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Integrationsrates am 22.03.2023
3. Mitteilungen
   1. Umbenennung Amt 540 - Büro für Sozialplanung
4. Anfragen
   1. ,,Mevlüde Genc - ein Symbol der Toleranz und Menschlichkeit"
5.  Anträge
6. "Get in! Fit für den Konsumalltag in Deutschland" - Verbraucherzentrale NRW Berichterstattung: Frau Majid, Frau Deutmeyer, Frau Wolts

7. "NICE ONE" - Projekt der AWO KV Bielefeld e. V. Berichterstattung: Enke Kochsiek, Alaa Masallati, AWO

8. Beratungsangebote zur Existenzgründung Berichterstattung: Herr Mikulsky (IHK), Frau Rehorst (HWK)

9. Sachstandsbericht: Erweiterung musl. Gräberfeld Berichterstattung: Frau Kroll, UWB

10. Umfragestudie Integrationsmonitoring im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanegements
    Berichterstattung: W. Berghan, P. Junker, KI

11. Einwanderungsstadt Bielefeld

    1. Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand

    2. Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand

12. Weitere Verwendung des Integrationsbudgets

13. Vergabe kommunaler Mittel an Migrantenorganisationen im Jahr 2023

14. Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022  und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

15. Ergänzende alltagsintegrierte Sprachförderung in Bielefelder Kindertagesstätten – „Kleine Sprachfüchse“

16. Unbegleitete minderjährige Ausländer*innen

17. Hilfe für die vom Erdbeben betroffenen Menschen in Syrien und in der Türkei

18. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

    1. Endgerätezuschuss (Antwort auf Nachfrage)

19. 10+1 Bäume (Sachstand)

    Nicht öffentliche Sitzung:

20. Mitteilungen

21. Anfragen

22. Anträge

23. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

24. Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

• Aushang

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 22.03.2023 um 17:00 Uhr
im Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung der Niederschrift
   1. Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Integrationsrates am
      01.02.2023 (Sondersitzung mit HWBA)
3. Mitteilungen
4. Anfragen
5.  Anträge
   1. „Beratung zur Existenzgründung von Bielefelderinnen und Bielefelder mit nichtdeutscher Herkunftssprache“
6. Die schulische Beratung im KI
   Berichterstattung: Frau Dombek, Frau Kather
7. Grundsicherugs-Check
   Berichterstattung: Frau Katharina Zacharaki, Stiftung Solidarität
8. Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums
   Grüner Würfel
   1. Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums
      Grüner Würfel
9. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
   Sachstand
   1. Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen
      Sachstand
   2. Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen
      Sachstand
   3. Erweiterung des muslimischen Gräberfeldes

      Nicht öffentliche Sitzung:

10. Mitteilungen
11. Anfragen
12. Anträge
13. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum
    Sachstand
14. Bericht an die Presse aus nichtöffentlicher Sitzung

• Aushang
• Niederschrift (öffentlich)
• Antrag Integrationsrat Existenzgründungsberatung
• IR24 Niederschrift Anlage 1 Schul.Berat

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 25.01.2023 um 17:00 Uhr
im Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift
3. Mitteilungen
   1. Ausfahrt-Tickets
4. Anfragen
5.  Anträge
   1. Solidarität mit der Krisenregion im türkischen Grenzgebiet
6. Mandatsverlust Integrationsrat Berichterstattung: Herr Wörmann
7. Projekt "AN:SPRECH:BAR" - Berichterstattung: Frau Kemper, Gleichstellungsstelle
8. 10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors - Berichterstattung: Frau Woyna, Umweltamt
9. Vergabe der Mittel für 2023 im Rahmen des Programms "KOMM-AN NRW" - Berichterstattung: Frau Buchholt, KI
10. Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024
11. Aktionsplan Inklusion in Bielefeld
12. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
13. Bericht über den Sachstand "Endgerätezuschuss"
14. Beantwortung Fragenkatalog "Einwanderungsstadt Bielefeld"

• Solidarität mit der Krisenregion im türkischen Grenzgebiet
• Mandatsverlust Integrationsrat - Berichterstattung: Herr Wörmann
• Projekt "AN:SPRECH:BAR" - Berichterstattung: Frau Kemper, Gleichstellungsstelle
• 10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors - Berichterstattung: Frau Woyna, Umweltamt
• Vergabe der Mittel für 2023 im Rahmen des Programms "KOMM-AN NRW" Berichterstattung: Frau Buchholt, KI
• Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024
• Aktionsplan Inklusion in Bielefeld
• Bericht über den Sachstand "Endgerätezuschuss"
• Beantwortung Fragenkatalog "Einwanderungsstadt Bielefeld"

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 01.02.2023 um 16:00 Uhr
im Großer Saal des Neuen Rathaus Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung
   1. Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand
   2. Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2022) - 1. Lesung
   3. Änderungsantrag zu TOP 4.2 "Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung" (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.11.2022) - 1. Lesung
   4. Fragenkatalog zur Informationsvorlage "Einwanderungsstadt Bielefeld"  - 1. Lesung
   5. Einwanderungsstadt Bielefeld
      hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

• Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand
• Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2022)
• Änderungsantrag zu TOP 4.2 "Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung" (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.11.2022)
• Fragenkatalog zur Informationsvorlage "Einwanderungsstadt Bielefeld"
• Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 25.01.2023 um 17:00 Uhr
im Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung
2. Bestellung der Schriftführung
3. Einwohnerfragestunde
4. Genehmigung der Niederschrift
   1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 26.10.2022
   2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 25.11.2022
   3.  
5. Mitteilungen
   1. Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2024
   2. Verlängerung des Modellprojekts "Guter Lebensabend NRW - Kultursensible Altenhilfe und Pflege" für das Jahr 2023
   3. Von Daten zu Taten – von der vorgezogenen Schuleingangsuntersuchung zur
      passgenauen frühen Förderung in den INSEK-Stadtteilen Baumheide und Sieker
      Drucksachen-Nr.: 4317/2020-2025
   4. Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms "Inklusion vor Ort" in Nordrhein-Westfalen (NRW)
   5. Ausstellung "Angekommen"
6. Anfragen
7.  Anträge
   1. Muslimisches Gräberfeld
8.  Einwanderungsstadt Bielefeld
9. Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus 2023
10. Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Teilprodukt 11 01 2706 004: „Sprachbildung Sekundarstufe I und II/Demokratiebildung“ des Kommunalen Integrationszentrums

• Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 26.10.2022
• Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 15.11.2022
• Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2024
• Verlängerung des Modellprojekts "Guter Lebensabend NRW - Kultursensible Altenhilfe und Pflege" für das Jahr2023
• Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms "Inklusion vor Ort" in Nordrhein-Westfalen (NRW)
• Antrag - Muslimisches Gräberfeld
• Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Teilprodukt 11 01 2706 004: „Sprachbildung Sekundarstufe I und II/Demokratiebildung“ des Kommunalen Integrationszentrums

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 30.11.2022 um 17:00 Uhr
im Grüner Würfel, Kesselbrink 2, 33602 Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Vor Eintritt in die Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 26.10.2022
4. Mitteilungen
   1.  Sitzungstermine des Integrationsrates 2022
   2.  Gemeinsame Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss und des Integrationsrates am 1.Februar 2023
5. Anfragen
6.  Anträge
   1. „Gedenken an Mevlüde Genç – ein Symbol der Toleranz und Menschlichkeit“
   2. „Unterstützung der Ausstellung zu den Anwerbeabkommen im historischen"
7.  Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung
   1. Hier: Antrag der FDP vom 25.10.2022
   2. hier: (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.11.2022
8. Bericht über den Stand der Ausstellung "Gastarbeiter*innen -Erinnerungen pflegen, Leistungen anerkennen"
9. Projekt Zukunft der Pflege in Bielefeld
10. Interkulturalität in der Pflege: Vorstellung von sozial.sinn e.V.

• Aushang
• Sitzungstermine 2023
• Antrag für IR zu Punkt 6
• Antrag FDP Einwanderungsstadt Standort stärke gezielte Zuwanderung
• Antrag FDP geänderte Fassung vom 03.11.2022
• gem. Änderungsantrag SPD B90 Grüne Linke Einwanderungsstadt

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 15.11.2022 um 17:00 Uhr
im Nowgorod-Raum, Altes Rathaus EG, 33602 Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Einführung und Verpflichtung des neuen Mitgliedes des Integrationsrates
2. Mitteilungen
3. Anfragen
4. Anträge
5. Endgerätezuschuss
6. Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

• Einladung Integrationsrat
• Antrag für IR zu Punkt 4
• Informationsvorlage zu Punkt 5
• Anlage zu Punkt 5

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 26.10.2022 um 17:00 Uhr
Islamisches Zentrum Bielefeld e.V. August-Bebel-Straße 82, 33602 Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 28.09.2022
3. Mitteilungen
4. Anfragen
5. Anträge
6. Vorstellung des Islamischen Zentrums Bielefeld (IZB)
7. Cricket in Bielefeld-Sachstandsbericht
8. Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote
9. Integrationsmonitoring im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
10. Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
11. Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt
12. Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum
13. Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

• Einwohnerfragestunde
• Niederschrift 28.09.2022
• Ausstellung im historischen Museum
• 2. Schulungstermin
• Geschäftessen
• MV Landesintegrationsrat
• Planungstreffen Januar 2023
• Anfragen
• Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF) für die Vertragsperiode 2023-2025
  • Antrag für IR
• Vorstellung des Islamischen Zentrums Bielefeld (IZB)
• Cricket in Bielefeld-Sachstandsbericht
  • 2022 10 26 Cricket
• Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote
  • Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
• Integrationsmonitoring im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM)
  • 2022 10 26 Monitoring PPP IR
• Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
  • Beschlussvorlage 4388/2020-2025
  • Anlagen zur Beschlussvorlage 4388/2020-2025
• Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt
  • Beschlussvorlage 4388/2020-2025/1
  • Anlagen zur Beschlussvorlage 4388/2020-2025/1
• Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum
  • Beschlussvorlage 4422/2020-2025
  • Anlagen zur Beschlussvorlage 4388/2020-2025/1
• Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt
  • Anlagen

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 28.09.2022 um 17:00 Uhr
im IBZ-Friedenshaus, Teutoburger Str. 106

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 31.08.2022
3. Mitteilungen
4. Anfragen
5. Anträge
6. Vorstellung des IBZ-Friedenshaus
7. Schwerpunktziele des Kommunalen Integrationszentrums Bielefeld im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2024
8. Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote
9. Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW)
10. Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum (2. Lesung)
11. Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention (2. Lesung)
12. Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt (2. Lesung)
13. Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt (2. Lesung)

• Einwohnerfragestunde
• Niederschrift 15.09.2022
• Mitteilungen
• Anfragen
• Anträge
• Vorstellung des IBZ-Friedenshaus
• Informationsvorlage 4661/2020-2025
• Weitere Verwendung des Integrationsbudgets - Fortsetzung Sprachlernangebote
• Beschlussvorlage 4767/2020-2025
• Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms ,,Inklusion vor Ort" in NRW
  • Beschlussvorlage 4313/2020-2025
  • Weitere Anlagen
• Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum (2. Lesung)
• Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention (2. Lesung)
• Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt (2. Lesung)
• Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt (2. Lesung)

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 31.08.2022 um 17:00 Uhr
im Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 22.06.2022
3. Mitteilungen
   1. Internetauftritt der Ausländerbehörde –Übersetzung der Inhalte Stellungnahme von Presseamt/Statistikstelle
4. Anfragen
5. Anträge
6. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023
7. Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum
8. Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für integrierte Sozialplanung und Prävention
9. Interessenbekundungsverfahren „Integrationspädagogische Maßnahme für die Volksgruppe der Roma aus dem Donbass" für den Zeitraum vom 01.09.2022 bis zum 31.08.2023
10. Interessenbekundungsverfahren „Quartiersmanagement zur Integration von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in den Stadtbezirken Stieghorst und Heepen“ für den Zeitraum vom 01.08.2022 bis zum 31.12.2023
11. Von Daten zu Taten – von der vorgezogenen Schuleingangsuntersuchung zur passgenauen frühen Förderung in den INSEK-Stadtteilen
    Baumheide und Sieker
12. Landeskinderschutzgesetz, Kinderschutz und Frühe Hilfen
13. Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit
    freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
14. Ziele und Maßnahmen für ein Soziales Bielefeld 2022 und 2023

• Niederschrift 15.08.2022
• Internetauftritt der Ausländerbehörde – Übersetzung der Inhalte Stellungnahme von Presseam/Statistikstelle
• BuT
• Antw. Anfrage Integrationsrat 31.08.22
• Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Bezug zum Konflikt in der Ukraine und die Einrichtung von kw-Mehrstellen im Stellenplan 2023
  • Anlagen
• Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Kommunale Integrationszentrum
• Haushaltsplan und Stellenplan 2023 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
• Interessenbekundungsverfahren „Quartiersmanagement zur Integration von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in den Stadtbezirken Stieghorst und Heepen“ für den Zeitraum vom 01.08.2022 bis zum 31.12.2023
  • Anlagen
• Von Daten zu Taten – von der vorgezogenen Schuleingangsuntersuchung zur passgenauen frühen Förderung in den INSEK-Stadtteilen Baumheide und Sieker
  • Anlagen
• Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
• Ziele und Maßnahmen für ein Soziales Bielefeld 2022 und 2023

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 22.06.2022 um 17:00 Uhr
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 18.05.2022
3. Mitteilungen
4. Anfragen
5. Anträge
   1. Gleichbehandlung aller Geflüchteter unabhängig vom Pass
6. Mandatsverlust Integrationsrat
7. Vorstellung der Arbeit der "Stadtteilmütter" und "Stadtteilväter"
8. Bielefelder Ausbildungsversprechen: Ausbildungsreport und Potentialanalyse
9. Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023-2025

• Niederschrift 08.06.2022
• Antrag Gleichbehandlung
• Mandatsverlust Integrationsrat
• Bielefelder Ausbildungsversprechen: Ausbildungsreport und Potentialanalyse
• Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025
• Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 18.05.2022 um 17:00 Uhr
in der Griechischen Kirchengemeinde,
Weißenburger Str. 14, 33607 Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 27.04.2022
3. Vorstellung der Griechischen Gemeinde
4. Mitteilungen
5. Anfragen
6. Anträge
7. Licht und Schatten - Leben mit der Kamera
8. Sachstandsbericht der Ausländerbehörde/Situation Einbürgerungsstelle
9. Beschulung Ukraine-Geflüchtete
10. Weitere Verwendung des Integrationsbudgets: zusätzliche Sprachlernangebote

• Niederschrift 09.05.2022
• Beschulung Ukraine-Geflüchtete
• Weitere Verwendung des Integrationsbudgets: zusätzliche Sprachlernangebote

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 27.04.2022 um 17:00 Uhr
Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 23.02.2022
3. Mitteilungen
4. Anfragen
5. Anträge
   1. Ächtung des N*Wortes1
   2. Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
6. Vorstellung des Vereins "Afrika Wakati e.V"
7. Geflüchtete aus der Ukraine in Bielefeld - Kurzbericht -
8. Übersicht der im Jahr 2022 aus dem Integrationsbudget finanzierten LuF-Maßnahmen mit Einschätzung der Verwaltung zur
   Fortsetzung
9. Verwendung der Mittel des Integrationsrates für 2022
10. Mitteilungen
11. Anfragen
12. Anträge

• Pflege der Zukunft in Bielefeld - Die Initiative Zukunft Pflege -
• Tagesordnung
• Ächtung des N*Wortes1"
• Verwendung der Mittel des Integrationsrates für 2022
• Corona-Aktionsplan: Mittelumschichtungen und Stand der Umsetzung zum 01.04.2022
• Berichterstattung „Open Sunday“
• Auswahl der sozialen Träger für die Umsetzung der neuen Stadtteilmütter-Projekte in Ummeln und Brackwede
• Zwischenbericht zum Mitmach-Begegnungszentrum im Grünen Würfel

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 23.03.2022 um 17:00 Uhr
Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 23.02.2022
3. Mitteilungen
4. Anfragen
5. Anträge
   1. Ächtung des N*Wortes1
   2. Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
6. Vorstellung des Vereins "Afrika Wakati e.V"
7. Geflüchtete aus der Ukraine in Bielefeld - Kurzbericht -
8. Übersicht der im Jahr 2022 aus dem Integrationsbudget finanzierten LuF-Maßnahmen mit Einschätzung der Verwaltung zur
   Fortsetzung
9. Verwendung der Mittel des Integrationsrates für 2022
10. Mitteilungen
11. Anfragen
12. Anträge

• Niederschrift 14.03.2022
• Antwort 33502 (003)
• Mehr Demokratie wagen
• "Ächtung des N*Wortes1"
• Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
  • Antrag
• Vorstellung des Vereins "Afrika Wakati e.V"
• Übersicht der im Jahr 2022 aus dem Integrationsbudget finanzierten LuF-Maßnahmen mit Einschätzung der Verwaltung zur Fortsetzung
• Verwendung der Mittel des Integrationsrates für 2022

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 23.02.2022 um 17:00 Uhr
Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 19.01.2022
3. Mitteilungen
4. Anfragen
   1. Fremdsprachige Informationen zu Verhaltensregeln nach positivem Test
5. Anträge
   1. Pauschale Erstattung von Auslagen für Mitglieder des Integrationsrates
   2. Übersetzung der Webseite des Ausländeramtes der Stadt Bielefeld
6. Berichte aus den Ausschüssen
7. "Für eine neue Beteiligungskultur - auch in Bielefeld"
8. Vergabe der Mittel für 2022 im Rahmen des Programms "KOMM-AN NRW"

9. Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021

10. Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel

11. Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

• Niederschrift 15.02.2022
• Fremdsprachige Informationen zu Verhaltensregeln nach positivem Test
  • Anfrage Integrationsrat PCR Test
  • Antwort
• Pauschale Erstattung von Auslagen für Mitglieder des Integrationsrates
  • Antrag
• Übersetzung der Webseite des Ausländeramtes der Stadt Bielefeld
  • Antrag
• Vergabe der Mittel für 2022 im Rahmen des Programms "KOMM-AN NRW"
  • Beschlussvorlage
• Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021
• Zwischenbericht zu den neuen Stadtteilmütter-Projekten in Sennestadt, Baumheide und Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und den etablierten Projekten in Sieker und im Ostmannturmviertel
• Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Integrationsrates
am Dienstag, 19.01.2022 um 17:00 Uhr
Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates am 24.11.2021
3. Mitteilungen
4. Anfragen
5. Anträge
6. Berichte aus den Ausschüssen
7. Verschwörungsmythen als Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt/Corona Leugner*innen in Bielefeld u. Umgebung
8. Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements
9. Weitere Verwendung des Integrationsbudgets
10. 5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019

• Niederschrift 30.11.2021
• Einbürgerungen 20/21 Herkunft
• Umsetzung des Case Managements im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements
• Weitere Verwendung des Integrationsbudgets
• 5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019
  • Anlagen