TAGESORDNUNG

für die Sitzung des Integrationsrates
am Mittwoch, 15.05.2024 um 17:00 Uhr
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus, Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

• 1. Einwohnerfragestunde
• 2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Integrationsrates am 20.03.2024
• 3. Mitteilungen
  • 3.1. Streetwork in Bielefeld
  • 3.2. Mitteilung Wahlaufruf / Videobotschaften zur Europawahl
  • 3.3. Mitteilung zur Fahrt zum Landtag
• 4. Anfragen
  • 4.1. Warum bleibt die Stadt Bielefeld den Sitzungen und der aktiven Beteiligung bei ECCAR fern und welche Punkte des „10-Punkte-Plans“ wurden bis heute umgesetzt?
• 5. Anträge
  • 5.1. Einwanderungsstadt Bielefeld
    Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion B‘90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 19.03.2024
  • 5.2. Änderungsantrag Einwanderungsstadt
    Antrag der FDP vom 20.03.2024
  • 5.3. Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
• 6. Berichte aus den Ausschüssen
• 7. Informationsvorlage: Kultursensible Altenhilfe und Pflege (7764)
• 8. Entschädigungsleistungen für die Mitglieder*innen des Integrationsrates als Pflichtbeirat gem. § 27 Gemeindeordnung für das Land NRW (GO NRW)
• 9. Weiterführung des Integrationsbudgets – Verwendung der zusätzlichen 3 Mio. Euro sowie von Restmitteln
• 10. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Dokumente:

• Aushang
• Niederschrift